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R FFH-VP

Richtlinien für die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau

Technische Regelwerke
FGSV-Nr.: 2933
ISBN: 978-3-86446-400-3
Bemerkungen: Der „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“, Ausgabe 2004, wurde 2024 durch die Richtlinien „R FFH-VP“ ersetzt. Die Erstausgabe des Leitfadens von 2004 wurde gemeinsam mit den „Musterkarten zur einheitlichen Darstellung von FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Bundesfernstraßenbau (Musterkarten FFH-VP)“ in einem grünen Ordner aufgelegt (Verlags-Kartographie GmbH, 36304 Alsfeld), aufgestellt vom Bund/Länder-Arbeitskreis „Leitfaden und Musterkarten FFH-VP Straße“ und mit Allg. Rundschr. Straßenbau Nr. 21/2004 vom 20. September 2004 – S 33/14.87.02-23/60 Va 04a bekannt gemacht.

Die weitere Anwendung der Musterkarten (2004) wird auch für die Richtlinien R FFH-VP (2024) in dem Allg. Rundschr. Straßenbau (ARS) Nr. 19/2024 vom 27. September 2024 – StB 13/7143.2/02-32/3924947 zur Bekanntmachung der R FFH-VP empfohlen. Das Sammelwerk der Musterkarten ist verlagsmäßig vergriffen und kann gegebenenfalls bei der FGSV-Bibliothek ausgeliehen werden (www.fgsv.de).
Ausgabe: 2024
FGSV Systematik: R 1
Umfang: 112 S. A 4 mit umfangreichem Anhang auf USB (PDF)
Herausgeber: FGSV

PDF Dokumente:

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Die R FFH-VP, Ausgabe 2024 wurden im Rahmen eines Forschungs- und Entwicklungsvorhabens (FE 02.405/2016/LRB) des damaligen „Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur“ (BMVI) mit der Bezeichnung „Erstellung des Entwurfs der Richtlinien FFH-VP zur Aktualisierung des „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“ (Leitfaden FFH-VP) aus dem Jahr 2004“ erstellt. Die Erarbeitung erfolgte im Zusammenhang mit dem Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (FE 02.405/2016/LRB) „Weiterentwicklung des Gutachtens FFH-VP im Straßenbau“ des damaligen „Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur“ (BMVI). Das FE diente zur Aktualisierung des „Leitfadens zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesstraßenbau“ (Leitfaden FFH-VP), Ausgabe 2004, eingeführt mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) 21/2004 und den Merkblättern des zugehörigen Gutachtens.

Nach Abschnitt 1 mit der Einführung und Abschnitt 2, der die rechtlichen Grundlagen darstellt, wird im Abschnitt 3 auf die unterschiedlichen Planungskontexte eingegangen, in denen die Prüfung der FFH-Verträglichkeit, kurz FFH-VP (Flora-Fauna-Habitat-Verträglichkeitsprüfung), eine Rolle spielen kann. Der Abschnitt 4 beschreibt die FFH-Vorprüfung (FFH-VorP). In diesem Prüfschritt wird geklärt, ob Beeinträchtigungen von maßgeblichen Gebietsbestandteilen eines Natura 2000-Gebietes durch einen Plan/Projekt ohne vertiefende Prüfung sicher ausgeschlossen werden können oder ob eine Prüfung der FFH-Verträglichkeit (FFH-VP) durchzuführen ist. Wenn der Plan/das Projekt keine Beeinträchtigungen auslöst, leistet er/es keinen Beitrag Schlussdurchsicht zu den R FFH-VP, Ausgabe 2024 zu etwaigen kumulativen Beeinträchtigungen durch andere Pläne und Projekte. In diesem Fall kann die Verträglichkeit ohne weitere Prüfschritte und ohne Betrachtung von anderen Plänen und Projekten zweifelsfrei bestätigt werden. Sobald Beeinträchtigungen zu erwarten sind, ist eine FFH-VP durchzuführen. Im Abschnitt 5 steht die vertiefende Prüfung der FFH-VP für Neu- oder Ausbauprojekte im Mittelpunkt. Auf erforderliche Anpassungen für die vorgelagerte Planungsebene der Linienbestimmung wird im Abschnitt 3 hingewiesen. Entsprechende Anpassungen betreffen auch die Umsetzung der Mustergliederung für die FFH-VP im Anhang.

Die R FFH-VP wurden mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 19/2024 des BMDV vom 27.09.2024 eingeführt.