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FGSV Reader

H Recht Verkehrsplanung

Hinweise zum rechtlichen Rahmen der Verkehrsplanung

Technische Regelwerke

FGSV-Nr.: 158

ISBN: 978-3-86446-003-6

Ausgabe: 2011

FGSV Systematik: W 1

Umfang: 60 S. A 4

Herausgeber: FGSV

PDF Dokumente:

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Die "Hinweise zum rechtlichen Rahmen in der Verkehrsplanung", Ausgabe 2011, richten sich an all jene, die im Rahmen verkehrlicher Fragestellungen und verkehrsplanerischer Prozesse damit beauftragt sind, Verkehrskonzepte zu entwickeln und umzusetzen sowie Planungen für Verkehrswege und andere verkehrliche Infrastrukturen zu entwerfen und ihre Realisierung voranzutreiben. (Verkehrs)planerinnen und -planer sollen durch die "Hinweise" in die Lage versetzt werden, die für ein konkretes Planungskonzept relevanten Rechtsvorschriften zu erkennen, sich gegebenenfalls detaillierter zu informieren und dabei auch ihre rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten auszuschöpfen. Ausgangspunkt der Darstellung ist ein Verständnis von Verkehrsplanung, wie es im "Leitfaden für Verkehrsplanungen" (FGSV 116) dargelegt ist. Es werden daher alle rechtlichen Handlungsfelder angesprochen, die bei der Planung von Verkehr von Bedeutung sind. Ein Schwerpunkt liegt bei dem klassischen Verkehrsplanungsrecht (insbesondere im Zusammenhang mit der planungs- und baurechtlichen Sicherung und dem Bau von Verkehrsanlagen). Rechtsbereiche, die weniger für den Planungsprozess selbst, als vielmehr für die Umsetzung von Planungen bedeutsam sind - wie etwa das Haushalts- und das Vergaberecht - werden nur kurz angesprochen.

Das Hinweispapier gliedert sich in drei Teile:

- Im Abschnitt 2 wird ein Überblick über die rechtlichen Regelungen und ihre "Architektur" gegeben. Dieser Abschnitt dient der Einführung und der Orientierung darüber, welche Rechtsbereiche und welche rechtlichen Prinzipien es gibt.

- Der Abschnitt 3 (Verkehrsplanung und Verkehrsplanungsrecht) zeigt an theoretischen Beispielen, welche Rechtsbereiche und rechtlichen Regelungen bei einigen typischen Planungsprozessen zu beachten sind. Damit wird exemplarisch dargestellt, wie bei unterschiedlichen Planungsverfahren und Planungsgegenständen unterschiedliche Rechtsbereiche angesprochen sind.

- Die Abschnitte 4, 5 und 6 stellen eingehender die rechtlichen Regelungen in den drei für die Verkehrsplanung wesentlichen Rechtsbereichen - dem Raumordnungsrecht, dem Fachplanungsrecht und dem Bauplanungsrecht - vor.

Der Anhang mit ausgewählten Beispielen richtungsweisender Rechtsprechung (Rechtmäßigkeitsanforderungen, Rechtschutzfragen, nachträgliche Schutzvorkehrungen und Normenkontrollverfahren in der Bauleitplanung), ein Abkürzungs- sowie ein Literaturverzeichnis runden die Hinweise ab.