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Beschleunigung und Verzögerung im Straßenbau

Referate des Forschungsseminars der Universität des Saarlandes und des Arbeitsausschusses "Straßenrecht" der FGSV am 27. und 28. September 2004 in Saarbrücken

FGSV-Schriftenreihen
FGSV-Nr.: D 15
ISBN: 3-86509-290-X
Bemerkungen: Gemeinschaftsausgabe der FGSV und der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
Ausgabe: 2005
Umfang: 88 S. A 4
Herausgeber: FGSV
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Aktuell vorgelegt wurde von der FGSV in Gemeinschaftsausgabe mit der BASt das Heft D 15 aus der FGSV-Schriftenreihe Straßenrecht: "Beschleunigung und Verzögerung im Straßenbau". Hierin gesammelt sind die Referate des Forschungsseminars der Universität Saarland und des FGSV-AA 1.10 Straßenrecht sowie das "LFA-Eckpunktepapier" des Länderfachausschusses Straßenbaurecht "Beschleunigung der Planungsverfahren für Bundesfernstraßen - Bestandsaufnahme, Aktuelle Tendenzen, Vorschläge zum Verwaltungsverfahren, Europarechtlicher Kontext".

Gerhard Geyer zeichnet in seinem Beitrag "Beschleunigung der Verkehrswegeplanung" die Entwicklung der vergangenen drei Jahrzehnte unter dem Aspekt des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes und des Planungsvereinfachungsgesetzes sowie den Instrumenten des Investitionsmaßnahmegesetzes. Er erörtert neue Initiativen wie die Verlängerung der Geltung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes, aber auch den künftig wachsenden Einfluss des europäischen Rechts - insbesondere im Umweltbereich - auf die Ausgestaltung und die Dauer der Verfahren.

Jutta Schmidt konzentriert sich in ihrem Beitrag "Die Bedeutung der Umweltinformationsrichtlinie für die Straßenbauverwaltung" auf die Auswirkungen auf die Verwaltung und schildert dazu im Hinblick auf den Begriff der Umweltinformation Beispiele aus der Rechtsprechung.

Ulrich Stelkens behandelt in seinem Referat "Die rechtsgeschäftliche Vertretung des Bundes bei der Bundesauftragsverwaltung" die Vertretung des Bundes durch die Länder bei der Durchsetzung und Abwehr gesetzlicher Ansprüche zwischen den beim Vollzug der Bundesauftragsverwaltung involvierten Bundes- und Landesbehörden und Dritten.

Richard Bartlsperger gibt zu diesem Beitrag eine Stellungnahme ab, die im Ergebnis einen sorgfältigen Umgang mit den verfassungrechtlichen Vorgaben bei der Vermögensverwaltung des Bundesfernstraßen anmahnt.

In dem Beitrag "Die Wahrnehmungskompetenz der Länder bei der Vermögensverwaltung der Bundesfernstraßen" beschreibt Wolfgang Mass die Verwaltungspraxis in Bayern und zeichnet ein mögliches Szenario für eine künftige Regelung.