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AP Klimaschutz Straße

Ad-hoc-Arbeitspapier zur Berücksichtigung von großräumigen Klimawirkungen bei Straßenbauvorhaben

Technische Regelwerke

FGSV-Nr.: 2299

ISBN: 978-3-86446-385-3

Ausgabe: Dezember 2023

FGSV Systematik: W 2

Umfang: 44 S. A 4

Herausgeber: FGSV

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Inhaltsverzeichnis (PDF)

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Maßnahmen zum Klimaschutz sind ein zentraler Bestandteil der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie (SDG 13) der Bundesregierung. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, wurden im Oktober 2019 das Klimaschutzprogramm 2030 sowie das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) verabschiedet. Das Bundes-Klimaschutzgesetz verpflichtet mit § 13 Abs. 1 KSG alle Träger öffentlicher Aufgaben, den Klimaschutz bei allen relevanten Planungen und Entscheidungen angemessen zu berücksichtigen. Gefordert sind daher auch die Straßenbauverwaltungen des Bundes und der Länder bei Planung, Bau und Betrieb jeder einzelnen Straße. Die im Klimaschutzprogramm enthaltenen Maßnahmen und der aufgezeigte Forschungsbedarf sollen unter anderem Wege zur Klimaneutralität des Verkehrssektors aufzeigen. Die Operationalisierung dieser Ziele für den Bereich Straßenbau betrifft somit auch die Planung von Bundesfern- und Landesstraßen.

Mit Datum vom 25. Januar 2023 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS 3/2023), einschließlich der „Hinweise zur Berücksichtigung der großräumigen Klimawirkungen in der Vorhabenzulassung“ eingeführt. Das nun vorgelegte Ad-hoc-Arbeitspapier konzentriert sich auf den Aspekt des Klimaschutzes, das heißt auf die Berücksichtigung von THG (Treibhausgas)-Emissionen, die infolge des Baus und des Betriebs von Straßen auftreten. Ad-hoc-Arbeitspapiere der FGSV sollen schneller auf aktuelle Fragestellungen reagieren und den aktuellen Stand des Wissens schneller darstellen.

Ziel des Ad-hoc-Arbeitspapiers ist es, bis zu weitergehenden Regelungen eine vorläufige Hilfestellung zu geben, wie das globale Klima und Treibhausgasemissionen bei der Planung von Straßenbauvorhaben berücksichtigt werden können. Hierzu zählt – neben der Aufbereitung der rechtlichen Aspekte – vor allem eine praktikable Methode der Bilanzierung der Treibhausgasemissionen des Vorhabens (CO₂-Äquivalente (CO2e)). Behandelt werden rechtliche Grundlagen, die Berechnung der THG-Emissionen aus dem Verkehr, die Prognose von THG-Emissionen aus dem Lebenszyklus einer Maßnahme und Landnutzungsänderungen.